Randbemerkung zum Tage

20. Mai 2019
Gestern in der Sendung „Im Zentrum“. Es geht um Strache und das Skandalvideo.
Walter Rosenkranz von der FPÖ spricht von einer Verletzung der Privatsphäre.
Keine der drei Oppositionspolitikerinnen stellt ihm die Frage, die sofort hätte gestellt werden müssen:
Herr Rosenkranz, rechnen Sie ein Treffen, in dem österreichische Politiker mit einer russischen Oligarchin, echt oder nicht, über geheime Parteifinanzierung, die Zuschanzung öffentlicher Aufträge, den Kauf der Kronen-Zeitung und die Manipulation der öffentlichen Meinung verhandeln, tatsächlich der Privatsphäre zu?
Damit haben auch Sie sich zur typisch freiheitlichen Logik (oder Ethik?) bekannt.
Ein aufgelegter Elfer.
Leider verpasst.

Hat die Demokratie doch noch nicht ausgespielt?

Die erstaunliche Studienreise des Herrn Narval

Der Geschäftsführer des Europäischen Forums Alpbach begab sich auf eine europäische Rundreise der besonderen Art. Nämlich auf die Suche nach Initiativen, mit denen der Demokratie wieder auf die Sprünge geholfen werden soll. Schlecht genug geht es ihr ja. Immer mehr Menschen zweifeln an ihrer Überlebensfähigkeit. „Starke Männer“ finden bedenklichen Zulauf und die demokratischen Parteien tun alles, um den Rest des in sie gesetzten Vertrauens auch noch zu verspielen.

Dass die Demokratie eine Erneuerung braucht, wenn sie gegen die äußere und äußerste Rechte und gegen die Populisten bestehen soll, ist fast schon eine Binsenweisheit. In dieser Situation ist es schon erstaunlich, dass man von Ansätzen zu einer solchen Erneuerung, wo diese bereits existieren, wenig bis nichts erfährt. Gehören sie denn nicht auf die Titelseiten der Zeitungen? Das Buch Die freundliche Revolution – Wie wir gemeinsam die Demokratie retten von Philippe Narval ist in dieser Hinsicht eine kleine Offenbarung.

Wer hätte gedacht, dass der zum Glück mittlerweise in Bedeutungslosigkeit versunkene Ewald Stadler bereits seinen ersten Denkzettel als Lokalpolitiker empfangen hatte, noch bevor er als FPÖ-Politiker zur Kenntnis genommen wurde? In Mäder, einer 4000-Seelen-Gemeinde in Vorarlberg, hatte sich der neue Bürgermeister Rainer Siegele mit einer konsequent ökologischen, konsequent durch Bürgerbeteiligung abgesicherten Politik gegen ihn durchgesetzt, nachdem sein Vorgänger vor Stadlers populistischen Attacken kapituliert hatte. Heute wird in Mäder Selbstbestimmung bereits im Kindergarten eingeübt. Lebendige, schon im Vorschulalter eingeübte Demokratie als Rezept gegen Rechts: eine ermutigende Erfahrung im lokalen Rahmen.

In Irland, wo es keine Regierung mehr gewagt hatte, die Themen gleichgeschlechtliche Ehe und Schwangerschaftsabbruch, die die Gesellschaft spalteten, anzufassen, verhalf ein neues Verfahren der partizipativen Demokratie dem Gesetzgeber zur Rückendeckung für eine Lösung. Der Politologe David Farrell brachte das bereits in der kanadischen Provinz British Columbia erprobte Modell der „Deliberativen Demokratie“ ins Spiel. In der Wikipedia lesen wir: Deliberation, aus dem Lateinischen, Beratschlagung, Überlegung. „Die deliberative Demokratie betont öffentliche Diskurse, öffentliche Beratung, die Teilhabe der Bürger an öffentlicher Kommunikation und das Zusammenwirken von Deliberation und Entscheidungsprozess. Der Begriff deliberative Demokratie bezeichnet sowohl demokratietheoretische Konzepte, in denen die öffentliche Beratung zentral ist, als auch deren praktische Umsetzung. Wesentliches Kennzeichen einer deliberativen Demokratie ist der öffentliche Diskurs über alle politischen Themen, der auch als Deliberation bezeichnet wird. … Der Begriff deliberative Demokratie wurde von Joseph M. Bessette in dem 1980 erschienenen Buch Deliberative Democracy: The Majority Principle in Republican Government geprägt und in dem 1994 erschienenen Buch The Mild Voice of Reason weiter ausgearbeitet. Wichtige Theoretiker deliberativer Demokratie sind außerdem Jürgen Habermas und John Rawls

Der Probelauf, bei dem an einem Wochenende im Juni 2011 unter dem Motto „We the Citizens“ hundert per Los ausgewählte Bürgerinnen und Bürger, von einem Moderatorenteam begleitet, über politische Reformen und Steuern berieten, konnte nur realisiert werden, weil ein irischstämmiger amerikanischer Mäzen die Kosten übernahm.

Die Ergebnisse waren ebenso überraschend wie zuvor in Kanada. Die Versammlung hatte sich, wissenschaftlich begleitet, nicht, wie erwartet, für Steuersenkungen, sondern für die Beibehaltung der Steuerquote ausgesprochen und sinnvolle Vorschläge für politische Reformen gemacht. Damit war erwiesen, dass Bürgerversammlungen sehr wohl zur besseren Entscheidungsfindung in der Gesellschaft beitragen können, wenn auch die psychologische Begleitung stimmt und aus der Unkenntnis gruppendynamischer Vorgänge resultierende Fehler vermieden werden.

Trotzdem bleibt es ein kleines Wunder, dass Farrell und seine Mitstreiterin Jane Suiter alle Parteien dazu bewegen konnten, die Bürgerbeteiligung noch im Wahljahr 2011 in der einen oder anderen Form in ihre Wahlprogramme aufzunehmen und dass die „Convention of the Constitution“ bereits im Frühjahr 2013 stattfand. Diesmal berieten 66 per Zufallsprinzip ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus allen Schichten gemeinsam mit 33 Abgeordneten aller Parteien mehrere Wochen lang acht die überfällige Verfassungsreform betreffende Themen, von der Herabsetzung des Wahlalters bis zur „Ehe für alle“. Die von den Medien als verrückte Idee abgetane Bürgerversammlung sprach sich für eine umfassende Verfassungsreform, die Einführung der gleichgeschlechtlichen Ehe und für eine Neuauflage der Bürgerversammlung nach den nächsten Parlamentswahlen aus und löste sich auf. Am 22. Mai 2015 stimmten in einer Volksabstimmung, die ohne die Convention nie zustande gekommen wäre, 62 Prozent der Wahlbeteiligten für die gleichgeschlechtliche Ehe. Philippe Narval: „Niemals davor hatte ein Land seine Verfassung auf Basis von Beratungen durch per Los ausgewählte Bürger aus allen sozialen Schichten und Landesteilen geändert. Das Misstrauen gegenüber dem Verfahren begann zu bröckeln.

Seine Feuerprobe bestand es von Herbst 2016 bis Frühjahr 2017. Der UN-Menschenrechtsrat hatte die irische Abtreibungs-Gesetzgebung als „grausam, unmenschlich und erniedrigend“ verurteilt. Aber erst die „Citizen Assembly“, in der 99 per Los bestimmte Bürgerinnen und Bürger – diesmal ohne Politiker – über fünf Themen, darunter die Abtreibungsfrage, berieten, verhalf der Regierung zur nötigen Rückendeckung, um ein Gesetz zu ändern, das die Gesellschaft polarsierte. In der Volksabstimmung vom 25. Mai 2018 stimmten bei einer Wahlbeteiligung von 64 Prozent 66 Prozent der Teilnehmer für die von der Bürgerversammlung vorgeschlagene Verfassungsänderung.

Unter spezifischen Bedingungen entwickelte Problemlösungen sind selten anderswo eins zu eins umsetzbar. Das in Irland entwickelte Modell der Bürgerbeteiligung jedoch erscheint allgemein anwendbar und geeignet, die Situation zu entschärfen und einer Lösung näherzukommen, wenn emotional hochbesetzte Themen eine Gesellschaft spalten. Was die Bürgerversammlung vorschlägt, ist demokratisch abgesichert und stärkt der Politik den Rücken für Entscheidungen, die einen Mut erfordern, den sie sonst nicht aufgebracht hätte.

Wieso musste erst Narval kommen? Wieso wird die Deliberative Demokratie nicht längst auch in Österreich erörtert? Vielleicht wäre mit ihr die SPÖ-ÖVP-Koalition zu retten gewesen, hätte wieder Tritt fassen und Überzeugungskraft gewinnen können, und die Herbstwahlen 2017 wären anders ausgegangen. Themen für diese revolutionär neue Art der demokratischen Entscheidungsfindung hätte es auch bei uns genug gegeben.

Die Erfahrungen mit der Bürgerversammlung in Irland,“ schreibt Philippe Narval, „zeigen, dass dieses deliberative Verfahren ausgereift genug ist, um auch auf europäischer Ebene Anwendung zu finden. Könnte nicht eine permanente europäische Bürgerversammlung oder ein europäischer Bürgerrat, wie auch immer man es nennen mag, mit einer alle zwei Jahre wechselnden Zusammensetzung wertvolle Politikempfehlungen abgeben, die der Kommission als Arbeitsgrundlage dienen könnten. Der Auftrag einer solchen Versammlung, die sich wie in Irland aus einer Gruppe per qualifizierter Zufallsauswahl nominierter Bürger zusammensetzt, könnte bewusst darin liegen, die europäische Politik auf ihre Nachhaltigkeit und Zukunftsfähigkeit hin zu überprüfen. Hätte nicht ein Europäischer Bürgerrat, abseits des Erwartungsdrucks, dem die Politik permanent unterliegt, eine Chance, die großen Fragen der Zukunft zu stellen: Wie wollen wir in Zukunft leben? Wie wollen wir mit der Umwelt und unserem Planeten umgehen? Welchem Zweck dient die Wirtschaft? Was sichert ein friedliches Zusammenleben mit unseren Nachbarn?“

Die Macht engagierter Bürger, die entschlossen sind, einen Anschlag auf die Demokratie abzuwehren, lernte Narval in der Schweiz kennen. Die berühmte direkte Demokratie hatte 150 Jahre lang funktioniert, bis der milliardenschwere Christoph Blocher vorführte, welches Unheil man anrichten kann, indem man eine unbedeutende Kleinpartei wie die SVP in eine aggressive rechtspopulistische Kraft umformt, Zeitungen zu seinem persönlichen Sprachrohr macht und ein altes demokratisches Instrument wie den direkten Volksentscheid zum Werkzeug der Parteipolitik umfunktioniert.

Die „Ausschaffungsinitiative“ zur Ausweisung krimineller Ausländer war 2010 von den Wählern angenommen worden. Nun sollte mit einer Durchsetzungsinitiative auch der Ermessensspielraum der Richter verschwinden, indem das Parlament gezwungen wurde, den Text der Initiative auf Punkt und Beistrich als Gesetz zu beschließen, obwohl er den Menschenrechten widersprach und die Richter zu Urteilsautomaten degradiert werden sollten. Hybris pur, ein Frontalangriff auf Rechtsstaat, Menschenrechte und richterliche Unabhängigkeit.

Die SVP hatte wenige Monate zuvor ihr bestes Ergebnis eingefahren. Die anderen Parteien waren finanziell am Ende. Die Medien debattierten über die angebliche Ausländerkriminalität und nicht über den Rechtsstaat. Die Zivilgesellschaft starrte auf Blocher und die SVP wie das Kaninchen auf die Schlange. Eine erste Meinungsumfrage ergab 66 Prozent Zustimmung.

Bloß mit den Liberos hatte die SVP nicht gerechnet. Sie hatten sich nach dem 9. Februar 2014 zusammengefunden, dem Tag, an dem die Initiative „Gegen Masseneinwanderung“ mit einer hauchdünnen Mehrheit von 0,3 Prozent angenommen worden war. Um sie konsequent umzusetzen, hätte die Schweiz das Abkommen über die Personenfreizügigkeit mit der EU und mehrere weitere Abkommen aufkündigen müssen. Das bunt zusammengesetzte Grüppchen wollte etwas Konkretes dagegen tun, dass ein Mann und eine Partei das einst so weltoffene Land mehr und mehr zumauerten. So entstand eine überparteiliche Plattform, die auch die Zusammenarbeit mit der Politik suchen und sie mit wissenschaftlich abgesicherten Argumenten umterstützen sollte. Nur mit fachlicher Expertise (zwei Mitglieder waren Assisenten am Berner Institut für öffentliches Recht) und unbedingter Verlässlichkeit aller vorgelegten Fakten und Argumente würde es möglich sein, die von der SVP okkupierte Meinungshoheit wieder zu erobern.

Sie waren belächelt, aber auch als erfrischender Neuzugang in der politischen Landschaft wahrgenommen worden, als mit der Durchsetzungsinitiative der Ernstfall eintrat. Da alle anderen kapitulierten, wurden die Liberos zum letzten Aufgebot der offenen Gesellschaft gegen ihre Feinde. Mit von Amnesty International zur Verfügung gestellten 10.000 Franken als Startkapital gegen ein auf 3,5 bis 4 Millionen geschätztes SVP-Budget konnten sieben junge Leute in den verbleibenden drei Monaten die Stimmung drehen. Sie standen nicht auf der Straße, sondern saßen am PC, warben um Spenden, ließen keine Behauptung der Gegenseite und kein Facebook- oder Twitter-Posting unbeantwortet, bearbeiteten die Medien und motivierten „Online Warriors“, die ihrerseits weitere „Online Warriors“ für eine Kampagne anwarben, an der man sich auch am Abend oder in der Nacht zu Hause am Computer beteiligen konnte.

Sie vermieden jede persönliche Herabsetzung des Gegners, doch einer an zwei Millionen Haushalte verschickten SVP-Werbung folgte bereits am nächsten Tag die Aufzählung der fünf größten darin verbreiteten Lügen. Der Slogan „Der Richter als Automat, so etwas gibt es sonst nur in der Scharia“ schaffte es in die Schlagzeilen. Viele, die beabsichtigt hatten, der SVP-Initiative zuzustimmen, begriffen erst jetzt, dass ein von einem Jugendlichen gestohlener Apfel die gleichen Konsequenzen gehabt hätte wie ein Raubüberfall, nämlich die Abschiebung eines womöglich in dritter Generation in der Schweiz lebenden Menschen. Zuletzt redete die Schweiz über die Gegenkampagne und nicht mehr über die SVP-Initiative. Diese wurde am 28. Februar 2017 bei einer Wahlbeteiligung von 63,7 Prozent mit 58,9 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. In einer Welt, in der so etwas möglich ist, haben Vernunft, Verantwortungsgefühl und persönliches Engagement ohne persönlichen Vorteil noch nicht ausgespielt.

Doch auch in diesem Fall gilt: Gute Ideen und überzeugende Beispiele retten weder die Welt noch die Demokratie. Man muss sie auch kennen und anwenden.

DIE FREUNDLICHE REVOLUTION – WIE WIR GEMEINSAM DIE DEMOKRATIE RETTEN von Philippe Narval. Molden Verlag, Wien 2018, 160 Seiten, 21 Euro (Ö)

Der Wein des Vergessens wird zum Djinn aus der Flasche

Bernhard Herrman und Robert Streibel recherchierten die Vergangenheit der Winzergenossenschaft Krems

Jahrzehnte ist‘s her. In der Pause einer Historikertagung fragte ich einen prominenten deutschen Univ-Prof, warum damals über die unbedeutendsten Details des Dritten Reiches Dissertationen geschrieben wurden, aber kaum eine über die Nicht-Aufarbeitung der Nazizeit nach dem Krieg. Er hielt mich – ich hatte gerade ein Referat über den Wert des Gerichtssaalberichtes als historische Primärquelle gehalten – wohl für Seinesgleichen, denn er meinte: „Ach, Herr Kollege, ein solches Thema kann ich nur einem besonders guten Studenten geben, und gerade dem will ich doch nicht die Karriere versauen!“

Peng. Da hatten wir‘s. Die Deutschen waren im Verdrängen und Vergessen nicht schlechter als wir, bloß die Abfolge der Phasen sah etwas anders aus. In Österreich braucht man nur in den Zeitungen der frühen Nachkriegszeit zu stöbern, um auf eine stolze Anzahl bis heute bekannter Unternehmen zu stoßen, die entweder in den Händen ihrer Arisierer blieben – oder in die falschen Hände fielen, denn die Gierigen waren auch 1945 zur Stelle. Es genügte, sich der Rückgabe des geraubten Gutes zwei, drei Jahre lang zu entziehen – später brauchten sich die Diebe und Räuber keine großen Sorgen mehr zu machen. Das alles wurde schnell unter den Teppich gekehrt, wo es Ruhe gab, bis der Teppich sich endlich zu wellen und aufzuquellen begann.

Vor diesem Hintergrund spielt der Roman Der Wein des Vergessens von Bernhard Herrman und Robert Streibel. Was sie uns servieren, hätte eigentlich längst getrunken werden sollen. Es hat eine deutliche Note von Djinn aus der Flasche und einen langen Abgang. Dieser Roman ist nämlich kein Roman, sondern ein Herrmans geerbten Briefen, Tagebüchern, Dokumenten und Fotos, alles in einer versperrten Metallkassette, und den zusätzlich rercherchierten Fakten entlang geschriebener Tatsachenbericht.

Es waren einmal zwei Freunde, ein schwules Paar, würde man heute sagen, doch das hielten sie wohlweislich streng geheim. Ihre Liebe war von einer Stärke und Beständigkeit, wie sie uns sonst eher nur im Groschenroman begegnet. Der eine, Paul Robitschek, war ein seriöser jüdischer Weinhändler, der österreichischen Wein in alle Welt exportierte und Eigentümer der berühmten Weinlage Kremser Sandgrube nebst Kellerei. Der andere, August Rieger, der „Herr Baron“, war ein charmanter, aber windiger, etwas hochstaplerischer, auf großem Fuß lebender Typ mit riesigen Schulden, der gelegentlich vom Freund aus der Patsche gezogen wurde, und kein Jude. Die dritte im Bunde, Erszi Farkas, spielte fallweise die Anstandsdame.

Das Idyll wurde 1938 jäh gestört. Erszi brachte sich um, Robitschek floh zunächst nach Italien und weiter nach Frankreich und hielt sich mit Mühe und Not über Wasser. Rieger kam immer wieder mit seinen zurückgelassenen Sachen und Lebensmitteln zu ihm und da er Robitscheks Betrieb samt Sandgrube übernommen hatte, könnte die Geschichte als einer der selteneren Fälle enden, in denen Emigranten mit der Hilfe Anständiger wieder zu ihrem Eigentum kamen.

Wäre da nicht der Kremser Franz Aigner gewesen. Der träumte schon lang von der Gründung einer Winzergenossenschaft mit der Sandgrube nebst Keller als Herzstück und ihm als Chef. Und da er mitbekommen hatte, was niemand wissen sollte, vernaderte, auf Hochdeutsch: verpfiff er Rieger als Homosexuellen und Liebhaber eines Juden.

Auch die Häftlinge mit dem rosa Winkel an der Jacke, die Homosexuellen, starben zu Tausenden. Im Roman fällt auch Licht auf ein unterbelichtetes Thema: Der NS-Staat war alles andere als im Sinne der Nazis konsequent durchstrukturiert. In vielen Behörden, auch in der Polizei, hatten Nazigegner überlebt. Robitschek und Rieger hatten einen solchen Bekannten in der Wiener Polizei, und sehr viel Glück. Er kam zufällig dazu, als sie zum Verhör geführt wurden und konnte sie vor dem KZ bewahren. Rieger wuchs nach Robitscheks Flucht bei der Verteidigung von dessen Interessen über sich selbst hinaus, aber Robitscheks Betriebe waren nicht zu retten. Rieger überlebte den Krieg in Wien, Robitschek konnte, schwer angeschlagen, in Venezuela Fuß fassen. Er wurde nach dem Krieg teilweise entschädigt, wirklich entschädigt, wie üblich, nie.

Bis hierher eine von vielen solchen und ähnlichen Geschichten, bewegend erzählt, nicht ohne Schmalz, das hier seinen Platz hat, denn auch die Selbstzeugnisse der Liebenden sind alles andere als frei von Sentimentalität. Herausragend durch ihre Offenheit, die auch die Brüche und Abgründe nicht umgeht. Ein überaus lesenswertes Panorama denkwürdiger Schicksale aufrechter Menschen, deren noch einige mehr vorkommen. Brennende Aktualität könnte man – bis hierher – dem Buch freilich nicht bescheinigen. Zu groß ist die Zahl österreichischer Unternehmen mit einem fetten braunen Fleck in ihrer Chronik. Dazu sagen heute Millionen: Na und? Geschichte!

Und doch ist Der Wein des Vergessens ein Buch von brennender Aktualität. Die verdankt es dem Anruf von Franz Ehrenleitner, dem Geschäftsführer der Winzergenossenschaft Krems, beim Historiker Robert Streibel, der ihn mit drei e-mails um ein Gespräch gebeten hatte, um ihn über das Buchvorhaben und das Ergebnis der Recherchen zu informieren.

Ich gebe, was er „im Befehlston“ zu hören bekam, in voller Länge wieder, so, wie im Buch zitiert: „Lassen Sie uns endlich damit in Ruhe! Ich will Ruhe, ein für alle Mal! Wir haben darüber nichts zu sagen, ich will mich damit nicht beschäftigen, ich bin ein christlich denkender Mensch, ich habe viel Gutes getan, ich blicke in die Zukunft. Ich fordere Sie auf, uns in Ruhe zu lassen! Wenn Sie das nicht tun, werden wir unsere Schritte unternehmen! Wir blicken in die Zukunft. Wir sollten selbstbewusster sein, wir Österreicher. Immer schauen wir in die Vergangenheit. Ich weiß, dass alles für rechtens erklärt wurde, und das ist es. Wen interessiert das? Mich nicht. Es ist schon viel, dass ich Sie anrufe. Ich will mich nicht mit Ihnen treffen. Was soll das für einen Sinn haben? Warum? Ich habe dafür keine Zeit. Ich bin 1954 geboren. Wer gibt mir meine beiden Onkel zurück, die im Krieg gefallen sind? Mein Vater ist schwer krank aus der Kriegsgefangenschaft zurückgekommen, das ist emotional für mich. Es gibt keine Zeitzeugen, die wirklich wissen, wie es gewesen ist, aber ich sage Ihnen, ich werde mit Ihnen nicht sprechen und mich auch nicht mit Ihnen treffen, und kein Mitarbeiter der Winzer Krems wird mit Ihnen sprechen. Ich muss nicht über diese Dinge sprechen, mich interessieren auch keine Tätowierungen, auch wenn viele Menschen heute tätowiert sind. Und wenn ich nichts über die Homosexuellenehe sagen will – bin ich deswegen ein schlechter Mensch? Ich bin kein Politiker, ich muss nichts sagen und ich will nichts sagen. Manche Dinge kann ich nicht ändern, und wenn ein Erdrutsch in Chile ist, werden wir mit solchen Meldungen bombardiert.“

Und auf den Einwand, eine solche Gesprächsverweigerung könne doch die Winzer Krems in einem schlechten Licht erscheinen lassen: „Wir haben auch den Weinskandal überlebt und hatten gar nichts damit zu tun gehabt. Ich bin nicht verantwortlich für das, was passiert ist. Punkt! Aus! Lassen Sie uns in Frieden! Es geht doch immer um Wiedergutmachung, um Zahlungen! Das ist doch immer so, da müssen dann die Firmen zahlen. Lassen Sie uns in Frieden. Wen interessiert das heute?“

Das ist großartig! Das könnte stellenweise von Thomas Bernhard sein! So deutlich, so direkt, fast hätte ich gesagt: mit solcher geradezu literarischer Dichte, hat sich die Weltsicht, die uns dahin gebracht hat, wo wir heute sind, noch selten deklariert. Und das, laut eigener Website, vom „Denker und Lenker“ eines international renommierten österreichischen Unternehmens und Träger des Ehrenringes der Sadt Krems. Da erfährt man, wie Schichten, auf die es ankommt, nach wie vor denken und sich selbst in solcher Position wieder trauen, es zu sagen. Das gehört, kommentiert, unbedingt in die Schulbücher!

Offenbar kamen die Winzer Krems doch noch drauf, was da passiert war und vergaben einen Forschungsauftrag zur Erhellung iher Geschichte. Und, politisch korrekt, wie man jetzt plötzlich ist, auch noch an das Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes.

Zu spät. Und wirklich: Wozu noch?

DER WEIN DES VERGESSENS – Roman von Bernhard Herrman und Robert Streibel. Residenz Verlag, 2018. 254 Seiten, 24 Euro.

Im Zentrum: Sie haben sich nicht geändert

Sonntag, 13. Mai 2018, ORF, Im Zentrum. Das Thema hieß zwar Sex, Drogen und Revolution, doch man konnte meinen, 1968 habe eigentlich kaum eine politische Dimension gehabt und es sei damals wirklich nur um Sex und Drogen gegangen, so sehr fokussierten die Soziologin Marina Fischer-Kowalski, die Schauspielerin Chris Lohner, die ÖH-Vorsitzende Johanna Zechmeister und Raphael Bonelli, Neurowissenschafter, auf die emanzipatorischen Themen.
Ausgerechnet den katholischen Rechts-rechts-rechts-Außen Christof T. Zellenberg auf den Kommunarden Rainer Langhans loszulassen, war eher eine Schnapsidee. Sein „Abtreibung ist Mord!“ konnte Zellenberg schön markant anbringen, für die Meinung des Friedrich-von-Hayek-Adepten, Steuern seien legaler Raub und immer schädlich für den Wohlstandszuwachs einer Gesellschaft, war beim besten Willen keine Gelegenheit.
Der Erkenntnisgewinn des Abends: Langhans glaubt noch immer, dass die strikte eheliche Zweierbeziehung direkt in den Massenmord führt. Und was die Kommunarden mit den Kindern aufführten, das ist noch längst nicht aufgearbeitet.
Da war das Im Zentrum vom vorangegangenen Sonntag, 6. Mai, schon von einem anderen Kaliber. Andreas Mölzer und Walter Rosenkranz auf der einen Seite, Willi Mernyi, Doron Rabinovici und Heidemarie Uhl auf der anderen. Zeitweise kaum erträglich. Das alte Dilemma. In unserer offenen Gesellschaft kann man, darf man das Gespräch nicht verweigern. Man muss sich hinsetzen mit Leuten, mit denen man sich, wie die Dinge liegen, sonst nie zusammensetzen würde. Mit Nazis und Antisemiten. Oder mit Leuten, die kein Problem damit haben, sich mit Nazis und Antisemiten gemein zu machen. Wer schon so lange der FPÖ angehört, müsste ja sehr naiv sein, um ihm abnehmen zu können, dass er dort die Berührung mit Nazis und Antisemiten vermeiden konnte und dass ihn die ernsthaft stört.
Rosenkranz und Mölzer bewiesen am Sonntagabend, auf welcher Seite eines Grabens sie stehen, über den hinweg auch zwei Menschenalter nach der Befreiung ein Gespräch weder möglich noch sinnvoll ist. Zwischen Demokratie und Humanität auf der einen Seite und einem politischen Lager, das sich nach dem Zweiten Weltkrieg als Sammelbecken der unverbesserlichen Nazis konstituierte, ist offensichtlich nach wie vor nur eine klare Gegnerschaft sinnvoll und möglich. Die beiden haben es bewiesen, und wenn der Abend etwas gebracht hat, ist es, sollte jemand noch daran gezweifelt haben, diese Erkenntnis.
Da behaupten zwei, mit dem Antisemitismus nichts, aber auch schon gar nichts am Hut zu haben. Wollen allen Ernstes, dass man ihnen ihr Entsetzen über die Naziverbrechen abnimmt. Und dann widerlegt sich der eine, Rosenkranz, selbst mit einer Körpersprache und einer dreisten Aggressivität, wie wir sie von den alten Nazis und Neonazis kennen.
Beide wollen uns davon überzeugen, dass die FPÖ entschlossen sei, ihren alten Naziballast abzuwerfen, dessen Vorhandensein abzustreiten ihnen schwer fallen würde, weshalb sie es gar nicht erst versuchen. Wäre es ihnen ernst mit ihrem Abscheu vor den Naziverbrechen, wäre ihnen Michael Köhlmeiers Rede zu Herzen gegangen und sie hätten sich bei ihm bedankt. Wäre es ihnen ernst mit ihrem Abscheu vor den Naziverbrechen, wären sie der Gedenkveranstaltung in Mauthausen aus Taktgefühl von selbst ferngeblieben und hätten versichert, all ihr Bemühen sei darauf gerichtet, sich einer solchen Einladung würdig zu erweisen und sie würden um Geduld bitten. Wäre es ihnen ernst mit ihrem Abscheu vor den Naziverbrechen, würde Rosenkranz an der Seite Mernyis, Rabinovicis und Uhls die Haltung bekämpfen, die er heute einnimmt, und Mölzer würde, wie einst der große katholische Publizist und geläuterte ehemalige Antisemit Friedrich Funder, den Herrgott bitten, in der Ewigkeit nicht noch einmal alles lesen zu müssen, was er geschrieben habe.
Sie sind, was sie waren. Darauf, was sie waren, darf man aus ihrer langjährigen Zugehörigkeit zu einer Partei schließen, in der es von Nazis und Antismiten wimmelt(e). Und sie haben sich nicht geändert. Das haben sie, von Willi Mernyi, Doron Rabinovici und Heidemarie Uhl fast durchgängig mit eiserner Ruhe vorgeführt, gezeigt.
Ja, und übrigens. Was hat denn H. C. Strache nun wirklich bei der Kranzniederlegung beim Republik-Denkmal bei der Wiener Abertina gesagt? In der Zeit im Bild war es zu hören: „Ich verneige mich vor all jenen, die in dieser Zeit ein furchtbares Schicksal tragen mussten und schon die Erinnerungen an diese Zeit schlagen unvergesslich tiefe Wunden.“ Fast mit den gleichen unverbindlichen Worten verneigten sich schon in der frühen Nachkriegszeit FPÖ-Politiker (leider nicht nur sie), wenn sie sich um keinen Preis expressis verbis vor Juden, Nazigegenern, Roma und so weiter verneigen wollten. Solche Worte kann jeder verstehen, wie er will. Wer will, kann alles mitdenken, bis hin zu den in Oradour-sur-Glane tätigen Männern des SS-Panzergrenadier-Regiments 4 Der Führer. Genau diese Art von Verneigungen ist längst ein Code geworden, fast wie 88.